Schulthess Logo

Kostenregelung im Falle der Teilklage und negativen Feststellungwiderklage nach revidierter ZPO

Kommentierung
In der Schlussabstimmung vom 17.3.2023 hat die Bundesversammlung die Änderung der ZPO besiegelt und die letzten Differenzen bereinigt. Neu ist die negative Feststellungswiderklage auch bei Teilklagen, selbst wenn dies zu einem Wechsel der Verfahrensart führt. Welche Auswirkungen dies auf die Prozess- und die Anwaltskosten hat, soll hier erörtert werden.
Aurelia Jenny
iusNet HVR 30.3.2023

Sozialversicherungsrechtstagung 2023

Veranstaltungen
Versicherungsaufsichtsrecht
Dienstag, 9. Mai 2023 - 9:15 bis 16:30
Die Landschaft des Sozialversicherungsrechts ist ausgesprochen vielfältig: Es findet sich Altbewährtes neben weniger bewährtem, doch Gewohntem, und immer wieder auch Neues. Je nach thematischer Optik sind Highlights zu entdecken oder aber Probleme, und zuweilen eröffnen sich auch Perspektiven. Unter diesem Blickwinkel werden an der Tagung einerseits aktuelle Anwendungsfragen und Problemfelder in den Hauptrechtsgebieten beleuchtet und andererseits wichtige Neuerungen in einzelnen Zweigen vorgestellt. Teilnahmebedingungen: Die Kosten für diese Veranstaltung sind nach Erhalt der Rechnung fällig. Nach Eingang Ihrer Anmeldung erhalten Sie eine Bestätigung. Sie können bis 30 Tage vor dem jeweiligen Kurstermin ohne Kostenfolgen umbuchen. Abmeldungen sind bis 30 Tage vor dem jeweiligen Kurstermin ohne Kostenfolgen möglich. Bei Abmeldungen bis 14 Tage vor dem Kurstermin wird eine Bearbeitungspauschale von 50% der Teilnahmegebühr fällig. Bei späterer Abmeldung oder Fernbleiben ist – unabhängig vom Verhinderungsgrund – die ganze Teilnahmegebühr geschuldet. In diesem Fall wird der angemeldeten Person die Kursdokumentation zugestellt. Gerne akzeptieren wir ohne zusätzliche Kosten einen Ersatzteilnehmer.

12. Fortbildungskurs für SIM Begutachtende und Interessierte 2023 / Usertag Fachgruppe BERE

Veranstaltungen
Arzthaftpflicht
Krankenzusatzversicherung
Themen: Herausforderungen bei der Konsensfindung in der Begutachtung, Post Covid EPOCA, Gutachterliche Herausforderungen im Zusammenhang mit der Indikatorenrechtsprechung.

BVG Tagung 2023

Veranstaltungen
Haftpflichtversicherung
Mittwoch, 14. Juni 2023 - 9:15 bis 16:30
Die berufliche Vorsorge ist ein sehr komplexes Rechtsgebiet. Der Zugang ist nicht einfach, zumal neben dem zwingenden Bundessozialversicherungsrecht das dispositive Privatrecht im überobligatorischen Bereich zur Anwendung gelangt. Nebst den in verschiedenen Gesetzen enthaltenen Rechtsgrundlagen (BVG, FZG, OR, ZGB u.a.m.) kommt der Rechtsprechung des Bundesgerichts eine überragende Bedeutung zu. Immer wieder wird durch klärende Urteile die Jahrzehnte alte Praxis durchgeschüttelt. Auch heute noch gibt es auf zahlreiche Fragen keine klaren Antworten und neue Problemkreise treten immer wieder auf. Ziel ist es, den Tagungsteilnehmenden Argumente und Entscheidungshilfen zu geben, die in der täglichen Arbeit weiterhelfen.

Formstrenge als Korrektiv für materiell strenge Regelungen

Kommentierung
Lebensversicherung
Das VVG enthält verschiedene Regelungen, die für die Versicherten einschneidende Rechtsfolgen auslösen können. Eine dieser Regelungen ist das Recht der Anzeigepflicht(verletzung). RA MLaw Soluna Girón kommentiert einen Entscheid zu den strengen formellen Anforderungen an das Vorgehen des Versicherungsunternehmens in solchen Fällen.
Soluna Girón
iusNet HVR 30.3.2023

Anzeigepflichtverletzung: Fehlende echtzeitliche Unterlagen und Informationen zum Zeitpunkt von Auftritt und Diagnosestellung gesundheitlicher Beschwerden

Rechtsprechung
Lebensversicherung
Für die Beurteilung der Anzeigepflicht ist massgebend, was die Versicherte im Zeitpunkt des Versicherungsantrags wusste oder hätte wissen müssen. Heikel sind dabei Fälle, bei denen echtzeitliche Unterlagen fehlen und auch aus späteren Berichten nicht klar hervorgeht, wann die gesundheitlichen Probleme aufgetreten sind bzw. diagnostiziert wurden.
iusNet HVR 30.3.2023

Seiten