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Im Fokus

Verjährungsunterbrechung durch ein Rechtsbegehren, das in der falschen Währung gestellt wird

Rechtsprechung
Arzthaftpflicht
In einem zur Publikation vorgesehenen Entscheid hatte das Bundesgericht über eine Fremdwährungsforderung zu befinden, die in Schweizer Franken eingeklagt wurde. Strittig war unter den Parteien, ob das Schlichtungsgesuch, das auf Schweizer Franken lautete, die Verjährung hinsichtlich der Forderung in Euro unterbrochen hatte.
iusNet HVR 31.1.2023

Anzeigepflichtverletzung: bipolare affektive Störung im Anfangsstadium nicht erkennbar

Rechtsprechung
Lebensversicherung
Für die Beurteilung einer Anzeigepflichtverletzung ist nicht entscheidend, wann die Erkrankung rückblickend eingetreten ist. Massgebend ist einzig, was die Versicherte im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses hätte erkennen müssen. Im konkreten Fall kann dem Versicherten keine Anzeigepflichtverletzung vorgeworfen werden.
iusNet HVR 31.1.2023

Keine Bindung der ärztlichen Aufklärungspflicht an eine bestimmte Form, Schriftlichkeit kann genügen

Rechtsprechung
Arzthaftpflicht
Es gehört zu den vertraglichen Pflichten eines Arztes, den Patienten über die Diagnose, die Behandlungsmöglichkeiten, die Risiken einer Operation, die Heilungschancen und finanzielle Fragen aufzuklären. Ob diesen Anforderungen mittels Aushändigung eines Merkblatts Genüge getan ist, entschied das Bundesgericht in einem jüngst ergangenen Urteil.
iusNet HVR 31.1.2023

Anzeigepflichtverletzung: Besonderheiten bei schleichend verlaufenden Krankheiten

Kommentierung
Lebensversicherung
Ein praktisch häufiges Streitthema in der Lebensversicherung ist die Pflicht der Versicherten zur vorvertraglichen Anzeige von Gefahrstatsachen. RA lic. iur. Nathalie Tuor kommentiert einen privatversicherungsrechtlichen Entscheid zu einer Anzeigepflichtverletzung bei schleichend verlaufenden Krankheiten.
Nathalie Tuor
iusNet HVR 31.1.2023

Teilklage und negative Feststellungswiderklage - Stand der Beratungen zur ZPO-Revision

Gesetzgebung
Die Teilklage ist in Haftpflichtprozessen das Mittel der Wahl, um im vereinfachten Verfahren mit geringem Prozesskostenrisiko einen Entscheid zu erlangen. Mit BGE 143 III 506 wurde die Attraktivität dieses Mittels hingegen deutlich beschränkt. Neue Lichtblicke ergeben sich aus der parlamentarischen Debatte zur aktuellen ZPO-Revision.
iusNet HVR 31.1.2023

Übergangsfrist bei arbeitsplatzbezogener Arbeitsunfähigkeit

Kommentierung
Krankentaggeldversicherung
Ein praktisch häufiges Streitthema in der Krankentaggeldversicherung ist die Pflicht der Versicherten zur Schadenminderung, insbesondere durch Wechsel der Stelle oder des Berufs. RA MLaw Soluna Girón kommentiert einen sozialversicherungsrechtlichen Entscheid zu einer arbeitsplatzbezogenen Arbeitsunfähigkeit im Rahmen einer Taggeldversicherung nach KVG mit Blick auf die Auswirkungen auf die Krankentaggeldversicherung nach VVG.
Soluna Girón
iusNet HVR 31.1.2023

Pressespiegel

Haftpflichtversicherung
Invaliditätsbemessung | Hilflosenentschädigung | Haushaltskostenentschädigung |
Von der gemischten Methode zur Haushaltskostenentschädigung
Krankentaggeldversicherung
Grund- und Menschenrechtsschutz | Pflegebedürftige Personen | Diskriminierungsverbot
Warum keine integrale Bedarfsfestellung?
Krankentaggeldversicherung
Krankenversicherungsgesetz | Obligatorische Pflegeversicherung
Krankenversicherungsrechtliche Pflegebedarfsfeststellung
Haftpflichtversicherung
Eigenverantwortung der Tochtergesellschaften | Compliance-bezogene Vorgaben
Rollout eines CMS auf die Gruppenstruktur: Eine Anleitung

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