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Privatversicherungsrecht; a-060-10

Betriebliche Umorganisation eines Selbständigerwerbenden – Zumutbarkeit, Schadenminderung und Schadenprävention?

Kommentierung
Lebensversicherung
Betriebliche Umorganisation eines Selbständigerwerbenden – Zumutbarkeit, Schadenminderung und Schadenprävention?

9C_586/2022

Die Invaliditätsbemessung mittels Einkommensvergleich in privaten Erwerbsunfähigkeitsversicherungen ist von grosser praktischer Relevanz. Die meisten Konstellationen betreffen dabei den Wechsel in eine andere Tätigkeit. Ein kürzliches Bundesgerichtsurteil beleuchtet die Situation bei betrieblicher Umorganisation im angestammten Beruf.
Soluna Girón
iusnet HVR 30.11.2023

Erwerbsunfähigkeitsversicherung: Arbeitsfähigkeit in einem Teil der angestammten Tätigkeit

Rechtsprechung
Lebensversicherung

Erwerbsunfähigkeitsversicherung: Arbeitsfähigkeit in einem Teil der angestammten Tätigkeit

9C_586/2022

Lebensversicherungen der Säule 3a/b beinhalten teilweise auch Leistungen bei Erwerbsunfähigkeit. Das Bundesgericht beschäftigte sich in diesem Fall mit dem Anspruch auf Erwerbsunfähigkeitsleistungen bei voller Arbeitsfähigkeit in einem Teil der angestammten Tätigkeit.
iusnet HVR 30.11.2023

Anzeigepflichtverletzung: delegierte Psychotherapie und Diagnosen mit potentiellem Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit

Rechtsprechung
Überobligatorische berufliche Vorsorge

Anzeigepflichtverletzung: delegierte Psychotherapie und Diagnosen mit potentiellem Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit

9C_527/2022

Für die Beurteilung der Anzeigepflicht ist massgebend, was die Versicherte im Zeitpunkt des Versicherungsantrags wusste oder hätte wissen müssen. Das Bundesgericht beschäftigte sich in diesem Fall mit einer verschwiegenen delegierten Psychotherapie sowie psychiatrischen Diagnosen mit potentiellem Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit.
iusnet HVR 30.11.2023

Krankenzusatzversicherung «halbprivat»: zulässige Negativliste

Rechtsprechung
Krankenzusatzversicherung

Krankenzusatzversicherung «halbprivat»: zulässige Negativliste

4A_142/2023

Krankenzusatzversicherungen für halbprivate Aufenthalte übernehmen die Kosten von Aufenthalten in der genannten Abteilung. Das Bundesgericht beschäftigte sich in diesem Fall mit der Befugnis des Versicherungsunternehmens, die Leistungen bei vertragslosem Zustand zur Klinik zu verweigern.
iusnet HVR 30.11.2023

Wer gehört zum versicherten Personenkreis im Rahmen einer kollektiven Krankenversicherung?

Rechtsprechung
Krankentaggeldversicherung

Wer gehört zum versicherten Personenkreis im Rahmen einer kollektiven Krankenversicherung?

4A_141/2023 v. 9.8.2023

Wer gehört zum versicherten Personenkreis im Rahmen einer kollektiven Krankenversicherung, die ein Unternehmen für seine Angestellten abgeschlossen hat? Selbst wenn Versicherungsnehmerin und vermeintlich versicherte Person der Meinung sind, sie hätten einen Arbeitsvertrag abgeschlossen, kann es schliesslich zur Leistungsverweigerung kommen, wie dieser Fall zeigt.
iusnet HVR 28.9.2023

Krankenzusatzversicherung «halbprivat»: Fehlende Befugnis zur einseitigen Festlegung von Maximaltarifen

Rechtsprechung
Krankenzusatzversicherung

Krankenzusatzversicherung «halbprivat»: Fehlende Befugnis zur einseitigen Festlegung von Maximaltarifen

4A_124/2023

Krankenzusatzversicherungen für halbprivate Aufenthalte übernehmen die Kosten von Aufenthalten in der genannten Abteilung. Das Bundesgericht beschäftigte sich in diesem Fall mit der Befugnis des Versicherungsunternehmens, die Leistungen bei vertragslosem Zustand zur Klinik einseitig zu begrenzen.
iusnet HVR 28.9.2023

Krankentaggeld: Unrealistische Schadenminderung durch Telearbeit

Rechtsprechung
Krankentaggeldversicherung

Krankentaggeld: Unrealistische Schadenminderung durch Telearbeit

4A_472/2022

Bei arbeitsplatzbezogener Arbeitsunfähigkeit gilt die Rechtsprechung zum schadenmindernden Berufswechsel sinngemäss. Der verlangte Stellenwechsel nach Aufforderung und Übergangsfrist muss realisierbar sein. Das Bundesgericht beschäftigte sich in diesem Fall mit einem Wechsel in eine reine kaufmännische Telearbeit.
iusnet HVR 28.9.2023

Umfang des «Alterskontoguthabens» für ein Todesfallkapital bei teilinvaliden Versicherten

Rechtsprechung
Überobligatorische berufliche Vorsorge

Umfang des «Alterskontoguthabens» für ein Todesfallkapital bei teilinvaliden Versicherten

9C_31/2022

Vorsorgeeinrichtungen können reglementarisch die Ausrichtung eines Todesfallkapitals als überobligatorische Leistung vorsehen. Das Bundesgericht beschäftigte sich in diesem Fall mit der Höhe eines solchen Kapitals bei einem teilinvaliden Versicherten.
iusnet HVR 28.9.2023

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