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Privatversicherungsrecht; a-060-10

Krankentaggeldversicherung: Schadenminderung durch Berufswechsel

Fachbeitrag
Krankentaggeldversicherung
Nicht selten enden Krankentaggelder mit einem Schreiben der Versicherung, wonach der Versicherte in einer angepassten Tätigkeit angeblich arbeitsfähig sei und die Leistungen deswegen mit einer Übergangsfrist von oftmals drei Monaten eingestellt würden. Eine solche Einstellung ist grundsätzlich möglich, setzt jedoch mehr voraus, als es solche Schreiben der Versicherungen erkennen lassen.
Gabriel Hüni
iusnet HVR 28.11.2024

Einkauf in die reglementarischen Leistungen nach Eintritt in eine Vorsorgeeinrichtung: Berechnung des maximal möglichen Einkaufsvolumens

Rechtsprechung
Überobligatorische berufliche Vorsorge
Vorsorgeeinrichtungen sind im Bereich der weitergehenden Vorsorge befugt, den Einkauf in die reglementarischen Leistungen nach Eintritt in die Vorsorgeeinrichtung vorsorgevertraglich in ihrem Reglement zu regeln. Das umfasst u. a. die Höhe des maximal möglichen Altersguthabens als Grundlage für die Bestimmung des maximal möglichen Einkaufs. Das Bundesgericht beschäftigte sich in diesem Fall mit einer solchen Berechnung des maximal möglichen Einkaufsvolumens.
iusnet HVR 28.11.2024

Krankentaggeldversicherung: Auslegung einer Willenserklärung (Angabe des letzten Arbeitstages)

Rechtsprechung
Krankentaggeldversicherung
Gemäss den allgemeinen Versicherungsbedingungen der KTG-Versicherung erlischt der Versicherungsschutz bei Aufgabe der Geschäftstätigkeit. Das Bundesgericht beschäftigte sich in diesem Fall mit der Frage, ob die Versicherte mit der Angabe auf dem Formular „Geschäftsaufgabe“ den Versicherungsvertrag rückwirkend zwei Tage vor Auftreten ihrer Krankheit beendigt hatte. Das Bundesgericht kam zum Schluss, dass das Versicherungsunternehmen die Angabe des letzten Arbeitstages nach Treu und Glauben nicht als «Kündigung» des Versicherungsvertrags verstehen durfte.
iusnet HVR 26.9.2024

Krankenzusatzversicherung «halbprivat»: Befugnis zur einseitigen Festlegung von Maximaltarifen

Rechtsprechung
Krankenzusatzversicherung
Krankenzusatzversicherungen für halbprivate Aufenthalte übernehmen die Kosten von Aufenthalten in der genannten Abteilung. Das Bundesgericht beschäftigte sich in diesem Fall mit der Befugnis des Versicherungsunternehmens, die Leistungen bei vertragslosem Zustand zur Klinik einseitig zu begrenzen.
iusnet HVR 26.9.2024

Anwendbarkeit von Art. 7 ZPO

Rechtsprechung
Krankentaggeldversicherung

4A_400/2023

Gemäss Art. 7 ZPO entscheidet ein einzelnes kantonales Gericht über Streitigkeiten aus Zusatzversicherungen zur sozialen Krankenversicherung nach dem Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG). Es ist dabei gemäss Bundesgericht nicht entscheidend welche Rechtsnatur die Versicherungsgesellschaft hat, entscheidend ist einzig, ob es sich um eine Streitigkeit aus einer Versicherung handelt, welche die Grundversicherung ergänzen soll.
iusnet HVR 26.9.2024

HAVE Novembertagung 2024

Veranstaltungen
Donnerstag, 21. November 2024 - 9:00 bis 16:30
Wie in vielen anderen Rechtsgebieten entscheidet sich die Frage, ob Ansprüche gegenüber Sozialversicherungen bestehen, weitgehend auf der Sachverhalts- und weniger auf der rechtlichen Ebene. Die Ermittlung des «rechtserheblichen» Sachverhalts ist somit ganz zentral bei der Anspruchsprüfung. Die diesjährige Novembertagung widmet sich daher vertieft und systematisch Thematiken im Zusammenhang mit dem Abklärungsverfahren.

Schulthess Forum Kunst im Recht 2024

Veranstaltungen
Dienstag, 5. November 2024 - 9:00 bis 17:30
Der emotionale Wert der Kunst macht diese zu einem einzigartigen Asset. Ein Besitzerwechsel findet folglich nie aus einer rein wirtschaftlichen Perspektive statt und zieht weitere Fragen nach sich: -Welche steuerlichen Konsequenzen hat das Handeln mit Kunst im Vergleich zur Sammlung? -Wie plant und strukturiert man einen Kunst-Nachlass? -Was muss man bei nationalen und internationalen Ausleihen von Kunstwerken beachten? Am Schulthess Forum Kunst im Recht befassen sich u.a. Expertinnen und Experten aus den Bereichen Steuerrecht, Erbrecht und Versicherung sowie dem Schweizerischen Institut für Kunstwissenschaft mit diesen Themen und eröffnen im Austausch eine interdisziplinäre Perspektive. Fragen rund um die Verwaltung einer privaten Sammlungen, die Ausleihe von Kunstwerken und die Organisation einer Ausstellung aus der rechtlichen Perspektive werden am konkreten Beispiel der Sammlung Olgiati erläutert. Vertiefte Aufmerksamkeit wird das Programm auch dem Thema der Galerieverträge und deren Vor- und Nachteile für Künstler, Käufer und Galerien widmen. Zudem ermöglicht der dritte Themenblock am Nachmittag einen Einblick in das Spannungsverhältnis zwischen Auktionshaus, Verkäufer und Käufer und bietet ein exklusives Gespräch mit dem Koller Auktionshaus. Die Tagung wird mit einer hoch aktuellen Paneldiskussion zur Due Diligence und Geldwäscherei im internationalen Vergleich abschliessen. Nutzen Sie die Gelegenheit, und treten Sie in Diskussion mit unseren Expertinnen und Experten, treffen Sie Kolleginnen und Kollegen und knüpfen Sie interessante Kontakte.

Betrügerische Begründung eines Versicherungsanspruchs

Rechtsprechung
Krankentaggeldversicherung

Urteil BGer 4A_491/2023 v. 26.02.2024

Gemäss Art. 40 VVG hat die Versicherung das Recht vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Versicherte Tatsachen verschweigt. Das Bundesgericht beschäftigte sich in diesem Fall mit dem notwendigen Beweismass für den subjektiven Tatbestand von Art. 40 VVG und kam zum Schluss, dass die Versicherung vom kollektiven Versicherungsvertrag zurücktreten durfte.
iusnet HVR 25.7.2024

Der Erwerbsausfall als Anspruchsvoraussetzung in der Krankentaggeldversicherung

Kommentierung
Krankentaggeldversicherung
Krankentaggeldversicherungen können als Summen- oder Schadenversicherungen ausgestaltet sein. Bei einer Schadenversicherung ist ein Erwerbsausfall eine eigenständige Anspruchsvoraussetzung. Zwei kürzliche Bundesgerichtsurteile beleuchten diese Anspruchsvoraussetzung in verschiedenen Konstellationen.
Soluna Girón
iusnet HVR 30.5.2024

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