Schulthess Logo

Haftpflicht- und Versicherungsrecht > Globale Rechtsgebiete > Privatversicherungsrecht; a-060-10

Privatversicherungsrecht; a-060-10

Betriebliche Umorganisation eines Selbständigerwerbenden – Zumutbarkeit, Schadenminderung und Schadenprävention?

Kommentierung
Lebensversicherung
Die Invaliditätsbemessung mittels Einkommensvergleich in privaten Erwerbsunfähigkeitsversicherungen ist von grosser praktischer Relevanz. Das Bundesgericht beleuchtet in einem kürzlichen Entscheid die Situation bei einer betrieblichen Umorganisation im angestammten Beruf. RA MLaw Soluna Girón kommentiert den Entscheid mit Blick auf die Frage verschiedener Aspekte der Zumutbarkeit solcher Umstellungen sowie der Abgrenzung von Schadenminderung und Schadenprävention.
Soluna Girón
iusNet HVR 30.11.2023

Erwerbsunfähigkeitsversicherung: Arbeitsfähigkeit in einem Teil der angestammten Tätigkeit

Rechtsprechung
Lebensversicherung
Lebensversicherungen der Säule 3a/b beinhalten teilweise auch Leistungen bei Erwerbsunfähigkeit. Das Bundesgericht beurteilte den Fall einer vollen Arbeitsfähigkeit in einem Teil der angestammten Tätigkeit. Es bestätigte dabei den Entscheid der Vorinstanz und verneinte eine anspruchsbegründende Erwerbsunfähigkeit.
iusNet HVR 30.11.2023

Anzeigepflichtverletzung: delegierte Psychotherapie und Diagnosen mit potentiellem Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit

Rechtsprechung
Überobligatorische berufliche Vorsorge
Für die Beurteilung der Anzeigepflicht ist massgebend, was die Versicherte im Zeitpunkt des Versicherungsantrags wusste oder hätte wissen müssen. Das Bundesgericht beurteilte die Qualifikation einer delegierten Psychotherapie als «ärztliche Kontrolle» sowie zwei psychiatrische Diagnosen mit potentiellem Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Es bestätigte dabei den Entscheid der Vorinstanz und bejahte eine Anzeigepflichtverletzung.
iusNet HVR 30.11.2023

Krankenzusatzversicherung «halbprivat»: zulässige Negativliste

Rechtsprechung
Krankenzusatzversicherung
Krankenzusatzversicherungen für halbprivate Aufenthalte übernehmen die Kosten von Aufenthalten in der genannten Abteilung. Das Bundesgericht beurteilte den Fall eines vertragslosen Zustandes mit der betroffenen Klinik. Es bestätigte dabei den Entscheid der Vorinstanz und bejahte eine Befugnis des Versicherungsunternehmens, eine Negativliste von Kliniken ohne Kostendeckung vorzusehen.
iusNet HVR 30.11.2023

Wer gehört zum versicherten Personenkreis im Rahmen einer kollektiven Krankenversicherung?

Rechtsprechung
Krankentaggeldversicherung
Die besondere Ausgestaltung der Anstellungsbedingungen und der Lohnzahlungsmodalitäten führten im vorliegenden Fall dazu, dass das Vertragsverhältnis zwischen Versicherungsnehmerin und arbeitstätiger Person als Auftrag und nicht als Arbeitsvertrag qualifiziert wurde, obwohl die Vertragsparteien dies anders sahen. Damit gehörte die vermeintliche Arbeitnehmerin nicht zum versicherten Personenkreis und ging ihres Taggeldanspruchs, den sie aufgrund ihrer krebsbedingten vollständigen Arbeitsunfähigkeit glaubte zu haben, verlustig.
iusNet HVR 28.9.2023

Krankenzusatzversicherung «halbprivat»: Fehlende Befugnis zur einseitigen Festlegung von Maximaltarifen

Rechtsprechung
Krankenzusatzversicherung
Krankenzusatzversicherungen für halbprivate Aufenthalte übernehmen die Kosten von Aufenthalten in der genannten Abteilung. Das Bundesgericht beurteilte den Fall eines vertragslosen Zustandes mit der betroffenen Klinik. Es hob dabei den Entscheid der Vorinstanz auf und verneinte eine Befugnis des Versicherungsunternehmens, in dieser Situation einseitig Maximaltarife für die Kostenübernahme festzulegen.
iusNet HVR 28.9.2023

Krankentaggeld: Unrealistische Schadenminderung durch Telearbeit

Rechtsprechung
Krankentaggeldversicherung
Bei arbeitsplatzbezogener Arbeitsunfähigkeit gilt die Rechtsprechung zum schadenmindernden Berufswechsel sinngemäss. Der verlangte Stellenwechsel nach Aufforderung und Übergangsfrist muss realisierbar sein. Das Bundesgericht beurteilte die Frage der Realisierbarkeit eines Wechsels in eine reine kaufmännische Telearbeit. Es schützte dabei den Entscheid der Vorinstanz und bestätigte den Anspruch auf weitere Taggelder.
iusNet HVR 28.9.2023

Umfang des «Alterskontoguthabens» für ein Todesfallkapital bei teilinvaliden Versicherten

Rechtsprechung
Überobligatorische berufliche Vorsorge
Vorsorgeeinrichtungen können reglementarisch die Ausrichtung eines Todesfallkapitals als überobligatorische Leistung vorsehen. Das Bundesgericht beurteilte die Höhe eines solchen Kapitals bei einem teilinvaliden Versicherten unter Auslegung des reglementarischen Begriffs des «Alterskontoguthabens». Es hob dabei den Entscheid der Vorinstanz auf und sprach der Lebenspartnerin das volle Guthaben als Kapital zu.
iusNet HVR 28.9.2023

Seiten