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Anzeigepflicht

Lebensversicherung: Umfang der Anzeigepflicht bei der Frage nach «Krankheiten der Psyche»

Rechtsprechung
Lebensversicherung
Für die Beurteilung der Anzeigepflicht ist u. a. massgebend, wonach das Versicherungsunternehmen unzweideutig fragt und wie die Versicherte eine solche Frage verstehen muss. Das Bundesgericht beschäftigte sich in diesem Fall mit der Anzeigepflicht bei einer Frage nach «Krankheiten der Psyche» anlässlich des Abschlusses einer Lebensversicherung der Säule 3a.
iusNet HVR 30.1.2025

Anzeigepflichtverletzung: Prüf- und Erkundigungsobliegenheit einer Vorsorgeeinrichtung

Rechtsprechung
Überobligatorische berufliche Vorsorge
Vorsorgeeinrichtungen sind im Bereich der weitergehenden Vorsorge in gewissen Grenzen befugt, Risikoselektion zu betreiben. Dazu verlangen sie von den Versicherten für die Aufnahme in die überobligatorische Versicherung bisweilen Angaben zum Gesundheitszustand. Das Bundesgericht beschäftigte sich in diesem Fall mit den Obliegenheiten der Vorsorgeeinrichtungen bei der Prüfung dieser Angaben.
iusNet HVR 30.5.2024

Anzeigepflichtverletzung: delegierte Psychotherapie und Diagnosen mit potentiellem Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit

Rechtsprechung
Überobligatorische berufliche Vorsorge
Für die Beurteilung der Anzeigepflicht ist massgebend, was die Versicherte im Zeitpunkt des Versicherungsantrags wusste oder hätte wissen müssen. Das Bundesgericht beschäftigte sich in diesem Fall mit einer verschwiegenen delegierten Psychotherapie sowie psychiatrischen Diagnosen mit potentiellem Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit.
iusNet HVR 30.11.2023

Formstrenge als Korrektiv für materiell strenge Regelungen

Kommentierung
Lebensversicherung
Das VVG enthält verschiedene Regelungen, die für die Versicherten einschneidende Rechtsfolgen auslösen können. Eine dieser Regelungen ist das Recht der Anzeigepflicht(verletzung). RA MLaw Soluna Girón kommentiert einen Entscheid zu den strengen formellen Anforderungen an das Vorgehen des Versicherungsunternehmens in solchen Fällen.
Soluna Girón
iusNet HVR 30.3.2023

Anzeigepflichtverletzung: Fehlende echtzeitliche Unterlagen und Informationen zum Zeitpunkt von Auftritt und Diagnosestellung gesundheitlicher Beschwerden

Rechtsprechung
Lebensversicherung
Für die Beurteilung der Anzeigepflicht ist massgebend, was die Versicherte im Zeitpunkt des Versicherungsantrags wusste oder hätte wissen müssen. Heikel sind dabei Fälle, bei denen echtzeitliche Unterlagen fehlen und auch aus späteren Berichten nicht klar hervorgeht, wann die gesundheitlichen Probleme aufgetreten sind bzw. diagnostiziert wurden.
iusNet HVR 30.3.2023

Anzeigepflichtverletzung: Strenge Anforderungen an die Kündigungserklärung

Rechtsprechung
Lebensversicherung
Für die Kündigungserklärung nach einer Anzeigepflichtverletzung gelten strenge Anforderungen. Grund dafür sind die schwerwiegenden Konsequenzen einer solchen Kündigung für die Versicherten. Genügt die Erklärung den Anforderungen nicht, ist die Kündigung ungültig. Bei mehreren Anzeigepflichtverletzungen muss eine gesonderte Betrachtung stattfinden.
iusNet HVR 30.3.2023

Anzeigepflichtverletzung: Besonderheiten bei schleichend verlaufenden Krankheiten

Kommentierung
Lebensversicherung
Ein praktisch häufiges Streitthema in der Lebensversicherung ist die Pflicht der Versicherten zur vorvertraglichen Anzeige von Gefahrstatsachen. RA lic. iur. Nathalie Tuor kommentiert einen privatversicherungsrechtlichen Entscheid zu einer Anzeigepflichtverletzung bei schleichend verlaufenden Krankheiten.
Nathalie Tuor
iusNet HVR 31.1.2023

Anzeigepflichtverletzung: bipolare affektive Störung im Anfangsstadium nicht erkennbar

Rechtsprechung
Lebensversicherung
Für die Beurteilung einer Anzeigepflichtverletzung ist nicht entscheidend, wann die Erkrankung rückblickend eingetreten ist. Massgebend ist einzig, was die Versicherte im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses hätte erkennen müssen. Im konkreten Fall kann dem Versicherten keine Anzeigepflichtverletzung vorgeworfen werden.
iusNet HVR 31.1.2023