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Krankentaggeldversicherung: Substantiierungslast betreffend Arbeitsunfähigkeit im Prozess

Rechtsprechung
Krankentaggeldversicherung

Krankentaggeldversicherung: Substantiierungslast betreffend Arbeitsunfähigkeit im Prozess

Im Krankentaggeldprozess gilt die sog. «soziale Untersuchungsmaxime». Dennoch tragen letztlich die Parteien die Verantwortung für die Ermittlung des Sachverhaltes. Das Bundesgericht beschäftigte sich in diesem Fall mit der genügenden Behauptung und Umschreibung einer Arbeitsunfähigkeit durch den Versicherten im Gerichtsverfahren.
iusnet HVR 30.1.2025

Lebensversicherung: Umfang der Anzeigepflicht bei der Frage nach «Krankheiten der Psyche»

Rechtsprechung
Lebensversicherung

Lebensversicherung: Umfang der Anzeigepflicht bei der Frage nach «Krankheiten der Psyche»

Für die Beurteilung der Anzeigepflicht ist u. a. massgebend, wonach das Versicherungsunternehmen unzweideutig fragt und wie die Versicherte eine solche Frage verstehen muss. Das Bundesgericht beschäftigte sich in diesem Fall mit der Anzeigepflicht bei einer Frage nach «Krankheiten der Psyche» anlässlich des Abschlusses einer Lebensversicherung der Säule 3a.
iusnet HVR 30.1.2025

Teilklage und negative Feststellungswiderklage - Stand der Beratungen zur ZPO-Revision

Gesetzgebung

Teilklage und negative Feststellungswiderklage - Stand der Beratungen zur ZPO-Revision

Die Teilklage ist in Haftpflichtprozessen das Mittel der Wahl, um im vereinfachten Verfahren mit geringem Prozesskostenrisiko einen Entscheid zu erlangen. Mit BGE 143 III 506 wurde die Attraktivität dieses Mittels hingegen deutlich beschränkt. Neue Lichtblicke ergeben sich aus der parlamentarischen Debatte zur aktuellen ZPO-Revision.
iusnet HVR 31.1.2023

BVG-Reform 21 – Was ändert sich bei einem Ja an der Urne?

Gesetzgebung
Berufliche Vorsorge

BVG-Reform 21 – Was ändert sich bei einem Ja an der Urne?

Seit der 1. BVG-Revision im Jahr 2005 wurde bereits zweimal versucht, die Parameter im Bundesgesetz über die berufliche Alters-, Hinterlassenen, und Invalidenvorsorge (BVG) anzupassen. Nachdem die Vorlagen in den Jahren 2010 und 2017 scheiterten, wird erneut ein Anlauf genommen, mit einer Reform der steigenden Lebenserwartung und den ungenügenden Anlagerenditen zu begegnen. Im Zentrum steht die Senkung des gesetzlichen Mindestumwandlungssatzes.
iusnet HVR 25.1.2024

Obligatorium für eine Krankentaggeldversicherung – Stand der Debatte

Gesetzgebung
Krankentaggeldversicherung

Obligatorium für eine Krankentaggeldversicherung – Stand der Debatte

In der Schweiz gilt seit jeher eine obligatorische Absicherung für Erwerbsausfall bei unfallbedingter Arbeitsunfähigkeit. Anders ist die Situation hingegen, wenn eine krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit eintritt. Diese wird heute weitestgehend über Krankentaggeldversicherungen abgedeckt. Hier besteht hingegen – Stand heute – kein Obligatorium. Dies könnte sich in naher Zukunft ändern.
iusnet HVR 25.7.2024

Übergangsfrist bei arbeitsplatzbezogener Arbeitsunfähigkeit

Kommentierung
Krankentaggeldversicherung

Übergangsfrist bei arbeitsplatzbezogener Arbeitsunfähigkeit

Ein praktisch häufiges Streitthema in der Krankentaggeldversicherung ist die Pflicht der Versicherten zur Schadenminderung, insbesondere durch Wechsel der Stelle oder des Berufs. RA MLaw Soluna Girón kommentiert einen sozialversicherungsrechtlichen Entscheid zu einer arbeitsplatzbezogenen Arbeitsunfähigkeit im Rahmen einer Taggeldversicherung nach KVG mit Blick auf die Auswirkungen auf die Krankentaggeldversicherung nach VVG.
Soluna Girón
iusnet HVR 31.1.2023

Anzeigepflichtverletzung: Besonderheiten bei schleichend verlaufenden Krankheiten

Kommentierung
Lebensversicherung

Anzeigepflichtverletzung: Besonderheiten bei schleichend verlaufenden Krankheiten

Ein praktisch häufiges Streitthema in der Lebensversicherung ist die Pflicht der Versicherten zur vorvertraglichen Anzeige von Gefahrstatsachen. RA lic. iur. Nathalie Tuor kommentiert einen privatversicherungsrechtlichen Entscheid zu einer Anzeigepflichtverletzung bei schleichend verlaufenden Krankheiten.
Nathalie Tuor
iusnet HVR 31.1.2023

Formstrenge als Korrektiv für materiell strenge Regelungen

Kommentierung
Lebensversicherung

Formstrenge als Korrektiv für materiell strenge Regelungen

Das VVG enthält verschiedene Regelungen, die für die Versicherten einschneidende Rechtsfolgen auslösen können. Eine dieser Regelungen ist das Recht der Anzeigepflicht(verletzung). RA MLaw Soluna Girón kommentiert einen Entscheid zu den strengen formellen Anforderungen an das Vorgehen des Versicherungsunternehmens in solchen Fällen.
Soluna Girón
iusnet HVR 30.3.2023

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