iusNet Haftpflicht Versicherungsrecht

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Aufklärungspflicht

Ungerechtfertigte Bereicherung des Leistungserbringers bei fehlender wirtschaftlicher Aufklärung des Patienten

Rechtsprechung
Vertragshaftung
Eine Leistungserbringerin klärt ihren Patienten nicht ausdrücklich über ihren vertragslosen Zustand mit seiner Krankenversicherung auf - und muss diesem für die von der Versicherung ungedeckten Behandlungskosten, welche der Patient in Erwartung der Rückerstattung durch die Versicherung bereits bezahlt hat, Ersatz leisten.
iusNet HVR 25.5.2023

Keine Bindung der ärztlichen Aufklärungspflicht an eine bestimmte Form, Schriftlichkeit kann genügen

Rechtsprechung
Arzthaftpflicht
Es gehört zu den vertraglichen Pflichten eines Arztes, den Patienten über die Diagnose, die Behandlungsmöglichkeiten, die Risiken einer Operation, die Heilungschancen und finanzielle Fragen aufzuklären. Ob diesen Anforderungen mittels Aushändigung eines Merkblatts Genüge getan ist, entschied das Bundesgericht in einem jüngst ergangenen Urteil.
iusNet HVR 31.1.2023