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Selbstverschulden

Schwacher Schutz von Fussgängern bei Kollisionen mit Strassenbahnen

Fachbeitrag
Eisenbahnhaftung
Strassenverkehrshaftung
In der Stadt Zürich verunfallten im Jahr 2023 innert weniger Tage drei Menschen durch Unfälle mit Strassenbahnen tödlich. Wie weit wird die Gefährdungshaftung nach EBG durch das Selbstverschulden von unachtsamen Fussgängern eingeschränkt? Alain Blum und Christian Jungen beleuchten die gesetzgeberischen Grundlagen und beleuchten die in BGE 148 III 343 etablierte Rechtsprechung kritisch.
Alain Blum
Christian Jungen
iusNet HVR 26.9.2024

Haftung und Ausschluss der Haftung des Eisenbahnunternehmens für das charakteristische Risiko

Fachbeitrag
Eisenbahnhaftung

Bundesgerichtliche Wertungslinie zur Selbstverantwortung der Verkehrsteilnehmer

In einer Reihe von Urteilen hat sich das Bundesgericht damit befasst, welches das charakteristische Risiko der Eisenbahn sei, das die verschuldensunabhängige Haftung des Eisenbahnunternehmens begründet, und damit, wo diese Haftung endet aufgrund des Verhaltens der geschädigten Personen oder eines Dritten. Das Bundesgericht rechnet den Eisenbahnunternehmen das charakteristische Risiko weit zu; gleichzeitig entwickelt es nach seinen Worten eine «Wertungslinie», wo die Eigenverantwortung der Verkehrsteilnehmer die Haftung verdrängt. Die Konturen dieser Wertungslinie bleiben freilich unklar.
SJZ-RSJ 2/2023