iusNet HVR 6/2023

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Die Invaliditätsbemessung mittels Einkommensvergleich ist im Versicherungsrecht ein häufiges Unterfangen. Das Bundesgericht beurteilte dazu im Rahmen einer privaten Erwerbsunfähigkeitsversicherung eine allerdings fast exotische Konstellation: eine volle Arbeitsfähigkeit, aber nur bezogen auf einen Teil der angestammten Tätigkeit. Rechtsanwalt MLaw Soluna Girón kommentiert diesen Entscheid und die darin verlangte betriebliche Umorganisation mit Blick auf Fragen nach Zumutbarkeit, Schadenminderung und Schadenprävention.

Ein weiterer Bundesgerichtsentscheid beschlägt (erneut) das Streitthema von Leistungsbeschränkungen in Versicherungsbedingungen in der Krankenzusatzversicherung. Das Urteil illustriert, dass Versicherungsbedingungen eine Negativliste von Kliniken ohne Kostendeckung vorsehen können.